AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Behandlungsverträge zwischen der Rosenparkklinik GmbH, Heidelberger Landstraße 18–20, 64297 Darmstadt (nachfolgend „Klinik“), und den Patientinnen und Patienten (nachfolgend „Patient“) über Behandlungen durch Dr. med. Daniel Rüger. Behandelnder Arzt ist Dr. med. Daniel Rüger, Facharzt für Plastische und Ästhetische Chirurgie (nachfolgend „Arzt“).

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Behandlungsvertrages ist die ärztliche Behandlung des Patienten im Bereich der Plastischen und Ästhetischen Chirurgie. Der genaue Leistungsumfang wird im Rahmen der Beratung individuell festgelegt.

§ 3 Aufklärung und Einwilligung

Vor jeder Behandlung erfolgt eine mündliche ärztliche Aufklärung über Art, Umfang, Risiken, Nebenwirkungen und Alternativen (§ 630e BGB), so rechtzeitig, dass der Patient seine Entscheidung wohlüberlegt treffen kann. Ergänzend werden schriftliche Unterlagen ausgehändigt, die der Patient unterzeichnet; Abschriften erhält er auf Wunsch. Ohne Einwilligung findet keine Behandlung statt.

§ 4 Vergütung

Die Vergütung richtet sich ausschließlich nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Vor Behandlungsbeginn erhält der Patient eine Information in Textform über die voraussichtlichen Kosten (§ 630c Abs. 3 BGB). Ästhetische Eingriffe ohne medizinische Indikation sind keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung, werden privat abgerechnet und unterliegen gegebenenfalls der Umsatzsteuer.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 6 Terminvereinbarung und Absage

Wir bitten darum, Termine, die nicht wahrgenommen werden können, mindestens 48 Stunden vorher abzusagen. Wurde ein Termin ausschließlich für den Patienten reserviert (z. B. ein OP-Termin) und konnte er wegen einer kurzfristigen Absage oder Nichterscheinens nicht anderweitig vergeben werden, kann die Klinik eine angemessene Entschädigung verlangen (§ 615 BGB). Dem Patienten bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

§ 7 Schweigepflicht und Datenschutz

Alle im Rahmen der Behandlung erhobenen Daten unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den Vorgaben der DSGVO.

§ 8 Haftung

Die Haftung der Klinik und des Arztes richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Behandlungsvertrag ist ein Dienstvertrag (§ 630a BGB): Geschuldet ist eine Behandlung nach dem anerkannten fachlichen Standard, nicht ein bestimmter ästhetischer Erfolg.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 10 Streitbeilegung

Wir nehmen an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet. Bei Streitigkeiten aus dem Behandlungsvertrag steht Ihnen die Schlichtungsstelle der Landesärztekammer Hessen zur Verfügung.

Stand: Oktober 2026